Trier: AfD-Landesliste angefochten

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Trier (regio-newsticker)   Ein Trierer AfD-Mitglied at die Landesliste seiner eigenen Partei für die Bundestagswahl 2017 angefochten. Der Antrag werde geprüft, erklärte der stellvertretende Landeswahlleiter Stephan Danzer am Dienstag in Bad Ems.
Der Beschwerdeführer bemängelt eine zu kurze Redezeit auf dem Landesparteitag im vergangenen März. Die Kandidaten hätten sich nur fünf Minuten lang vorstellen können. Außerdem sei in der Stichwahl zum zweiten Listenplatz nur ein Kandidat angetreten.

AfD-Landesparteisprecher Jan Bollinger hält die Einwendungen für „insubstantiell“. Das Trierer Mitglied habe sich damit auch nicht auf dem Parteitag gemeldet. "Wir gehen davon aus, dass alles ordnungsgemäß verlaufen ist.“
Der Landeswahlausschuss entscheidet am 28. Juli in einer Sitzung, ob die Landesliste der AfD zulässig ist, wie Danzer sagte. Bei einem Nein sei bis zur Bundestagswahl am 24. September nicht mehr genug Zeit für die Aufstellung einer neuen Liste. In diesem Fall könne die Partei aber Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einreichen und die Liste dort erneut prüfen lassen.
Auf dem Spitzenplatz der rheinland-pfälzischen Landesliste steht der Mainzer AfD-Chef Sebastian Münzenmaier, der auch Geschäftsführer der Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Auch um die AfD-Landesliste im benachbarten Saarland wird gestrittent. Dort müssen jetzt die Gerichte entscheiden, welche von zwei verschiedenen Listen gültig ist.