Hamburg: Olaf Scholz bittet um Entschuldigung

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Olaf Scholz: Entschuldigung statt Rücktritt
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Hamburg (regio-newsticker)   Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei den Einwohnern der Hansestadt für den Verlauf des G20-Gipfels um Entschuldigung gebeten.

Es sei nicht gelungen, an jedem Ort zu jeder Zeit die öffentliche Sicherheit aufrechtzuerhalten, sagte der SPD-Politiker in einer Regierungserklärung vor der Hamburger Bürgerschaft. Gleichzeitig pries Scholz die Arbeit der 20.000 Polizisten als "herausragend" und kritisierte die Reaktionen aus dem autonomen Zentrum "Rote Flora". Wer zwischen guter und schlechter Gewalt unterscheide, mache sich mitschuldig, führte Scholz. aus. Im Hinblick auf Vertreter der Linken sagte Scholz, es sei unerträglich, dass sich sogar Mitglieder der Bürgerschaft auf Demonstrationen bei denen unterhaken, die am Abend vorher ganze Straßenzüge verwüstet haben. Auf die Forderung aus der CDU-Opposition nach einem Rücktritt ging der Bürgermeister nicht ein. CDU-Fraktionschef Trepoll warf SPD und Grünen vor, rechtsfreie Räume wie die "Rote Flora" nicht nur geduldet, sondern ihr Fortbestehen aktiv ermöglicht zu haben. Zudem forderte er Scholz erneut auf, Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten.

 

Bild: Olaf Kosinsky / kosinsky.eu

 

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