FraktionschefVolker Kauder fordert mehr Korpsgeist von Abgeordneten der Union

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Berlin (mesh-web)   Der Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag Volker Kauder hat angekündigt, die 60 Abweichler bei der Abstimmung über die Griechenland-Hilfe nicht mehr in zentrale Gremien des Bundestages zu schicken. 

"Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten: beispielsweise im Haushalts- oder Europaausschuss", erklärte Kauder gegenüber der "Welt am Sonntag". Er verlangte den "Korpsgeist" von den Abgeordneten, den "eine gute Truppe haben sollte".
 
Bei der Abstimmung über die Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über ein drittes Hilfsprogramm im vergangenen Monat hatten 60 Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU der Bundeskanzlerin ihre Gefolgschaft verweigert und mit Nein gestimmt. Fünf weitere Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Den Begriff "Abweichler" kritisierte Kauder als zu heroisch: Ein Nein sei nicht mehr wert als ein Ja. Er verwies auf den inoffiziellen Fraktionszwang in der Union: "Auch die 60 haben unserer Fraktionsordnung zugestimmt, in der steht: Wir diskutieren, streiten und stimmen ab, aber am Schluss muss die Minderheit mit der Mehrheit stimmen." Dass Abgeordnete grundgesetzlich nicht an Aufträge oder Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sein sollen, gilt bei Kauder nur beschränkt: "Jeder entscheidet selbst, was für ihn eine Gewissensfrage ist. Aber ich werbe dennoch für Geschlossenheit."
 
Quelle: WamS/mesh-web/GSW   Bild: Ralf Roletschek / fahrradmonteur.de